Unsere Fraktion stand bei der Gemeinderatsentscheidung unverändert geschlossen zu dem Antrag, auf die Sanierung des Gebäudes Bahnhofstr. 1 zu verzichten.
Abgesehen von Zuschüssen aus Steuermitteln in Höhe von EUR 350.000,-- wären von der Stadt für die Sanierung Eigenmittel in Höhe von EUR 300.000,-- aufzubringen. Ein in der derzeitigen Haushaltslage unverantwortlich hoher Betrag.
Die Aussichten für den Haushalt 2011 sind düster. Der für die Sanierung aufzubringende Betrag wird dringend benötigt werden.
Wir stehen zur Jugendarbeiten, auch wenn uns seitens der Verwaltung das Gegenteil unterstellt wird. Aber Jugendarbeit kann unmöglich von einem einzigen Gebäude abhängig sein.
Unsere Aussage war nach wie vor: Wenn Fakten geschaffen sind, werden sich Räumlichkeiten finden. Bis dahin kann das Gebäude mit Sicherheit genutzt werden.
Alle von der Verwaltung für die Sanierung vorgebrachten Argumente vermochten unsere Fraktion nicht zu überzeugen.
Nachdem nun die Haushaltsberatungen für 2011 begonnen hatten, wurde es auch denjenigen Gemeinderäten, die für die Sanierung des Gebäudes gestimmt hatten, klar, dass unsere Prognosen eintreffen werden.
Dies führte nun dazu, dass seitens der Verwaltung die Notbremse gezogen werden musste.
Das, wofür wir als Gegner der Jugendarbeit betitelt wurden, wird nun von den bisherigen Befürwortern vorgeschlagen und unterstützt: Das Gebäude wird nicht saniert, statt dessen finden sich alternative Räumlichkeiten, die eine geeignete Jugendarbeit ermöglichen und nur einen Bruchteil der Summe für den Umbau erfordern, die eine Sanierung mit sich gebracht hätte.